Von Simon Bühler ‒ 17. Juni 2021
Per Beschluss des Bezirksrates Meilen vom 10. Juni sah sich der Gemeinderat von Zollikon gezwungen, das Geschäft «Neubau Betreuungshaus Rüterwis, Aufhebung Projektierungskredit» kurz vor der Gemeindeversammlung von der Traktandenliste zu nehmen. Im Interview nimmt Schulpflegepräsidentin Corinne Hoss Stellung.
Für mich ist der Entscheid nicht nachvollziehbar. Die Gemeindeversammlung ist dazu da, zu diskutieren und allfällige Fragen zu beantworten. Dies haben wir gerade am vergangenen Samstag bei der Parkierungsverordnung erlebt. Wer abstimmt, hat die Diskussion mitverfolgt und kann sich ein Bild machen.
Der Entscheid, die Projektierung mit diesem Architekten nicht weiter zu verfolgen, ist Mitte März gefallen. Der Beleuchtende Bericht musste bis Mitte April fertig sein, so ist der politische Lauf der Gemeinde. Die vom besagten Stimmbürger und dem Bezirksrat geforderten Informationen waren zu dem Zeitpunkt noch nicht alle klar. Ich hätte sie in meinem Eintretensvotum an der Gemeindeversammlung präsentiert und einer Abstimmung wäre nichts im Wege gestanden. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger hätten in Kenntnis aller Fakten ihre Zustimmung oder ihre Ablehnung zum Geschäft ausdrücken können. Alternativ hätten wir bereits im März entscheiden können, das Geschäft erst auf die Gemeindeversammlung im Dezember zu traktandieren. Ob der Souverän verstanden hätte, weshalb wir so lange zuwarten mit einer ausführlichen Darstellung der Situation, ist mehr als fraglich.
Anlässlich der Informationsveranstaltung des Gemeinderates für die Parteienvertreterinnen und -vertreter im Vorfeld zur Gemeindeversammlung wurde der Beleuchtende Bericht nicht moniert. Auch die RKP fand keine Unterlassungen. Letzten Samstag sind Bürgerinnen und Bürger auf mich zugekommen und äusserten ihr Unverständnis über die Absetzung des Traktandums. Sie wären interessiert gewesen, Informationen aus erster Hand zu bekommen. Insofern hat dieser einzelne Stimmbürger der Gemeindeversammlung respektive der Gemeinde einen Bärendienst erwiesen.
Der genannte Stimmbürger hat uns mit seiner Beschwerde für ein halbes Jahr handlungsunfähig gemacht. Der Betrieb läuft selbstverständlich weiter und für die Kinder ist gut gesorgt. Für die Mitarbeitenden dagegen ist die Situation je länger je belastender. Wir überlegen nun, wie wir wenigstens die Mittagsspitzen brechen können. Man kann mit einem Provisorium arbeiten, mit einer Aussenstelle, wie wir das im Dorf erfolgreich betreiben. Es gibt immer Möglichkeiten. Jetzt ist Kreativität gefragt.
Mit Corinne Hoss sprach Simon Bühler
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