Kein Spurabbau an der Bellerivestrasse

Von Joël J. Meyer ‒ 8. Juni 2023

Das umstrittene Projekt, eine mehrmonatige Fahrbahn­einschränkung an der Bellerivestrasse zu testen, wurde ­aus­gebremst – vorerst.

Das Vorhaben des Zürcher Stadtrats, auf der Bellerive­strasse zwei Fahrspuren aufzuheben, hat die Kantonspolizei nicht bewilligt. Der Versuch hätte von Mitte August 2023 bis Ende April 2024 dauern sollen, um herauszufinden, wie sich der Verkehrsfluss mit reduzierten Fahrbahnen entwickeln würde. Die Kantonspolizei kritisierte die Stadt, den Versuch im Alleingang und ohne Möglichkeiten für Einsprachen durch­führen zu wollen; dies sei problematisch, vor allem in Anbetracht der vielen baulichen Massnahmen, die das Projekt voraussetze. Damit verstosse die Stadt gegen kantonales und auch Bundesrecht.

Gegen diesen Test hat sich breit ­gestützter Widerstand aus bürgerlichen Kreisen und den Seegemeinden erhoben, die Staus und Ausweichverkehr in ihren Bezirken befürchten. Das Komitee «Nein zu unsinnigen Verkehrsversuchen und künstlichen Staus», sammelte zu Beginn des Jahres in nur wenigen Wochen über 10 000 Unterschriften und reichte die Petition beim Zürcher Regierungsrat ein. Laut diesem Komitee orientiere sich die Verkehrspolitik der Stadt Zürich nicht an der Realität, sondern an ideologisch geprägten Wunschvorstellungen. Hauptziel der rot-grünen Stadtregierung sei der Kampf gegen Automobilisten.

Die Zollikerin Corinne Hoss, Kantonsrätin (FDP) und Mitglied des Komitees, freut sich über den Entscheid der Kantonspolizei, rechnet jedoch damit, dass der Stadtrat ­Rekurs gegen diesen Beschluss einreichen wird. Welche Schritte das Komitee in diesem Fall unternehmen würde, sei noch unklar, dafür müsse laut Corinne Hoss erst Klarheit zur Rechtslage geschaffen werden. Käme es tatsächlich zu einem Rekursverfahren, würden sie und das Komitee sich weiterhin gegen das Projekt stark machen.