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Schlanke ­Versammlung und dicker ­Überschuss

Von Franca Siegfried ‒ 14. Juni 2024

Wenig Traktanden, jedoch mit einer zahlenmässigen Überraschung bei der Jahresrechnung. So war die letzte Gemeinde­ver­sammlung in Zumikon.

Nach den Abstimmungen folgten allgemeine Informationen. Besonders interessant war jene zum «Stand der Umsetzung der sechs Zumiker Grossprojekte».  (Bild: fms)
Nach den Abstimmungen folgten allgemeine Informationen. Besonders interessant war jene zum «Stand
der Umsetzung der sechs Zumiker Grossprojekte». (Bild: fms)

136 Stimmberechtigte haben an der Gemeindeversammlung vom 11. Juni über drei Traktanden abgestimmt. Die Jahresrechnung wurde einstimmig angenommen, die Einzelinitiative zur Dorfplatzvollendung deutlich abgelehnt und der Bau einer Ersatzheizung für Schwäntenmos 12 bewilligt. Es war eine unaufgeregte Versammlung unter der Leitung von Gemeindepräsident Stefan Bührer. Obwohl, wer die Jahresrechnung 2023 genauer anschaut, sich über den rekordverdächtigen Überschuss wundert.

Jahresrechnung 2023

Der Ertrag von 95,39 Mio. Franken mit einem Aufwand von 76,95 Mio. Franken ergibt einen Überschuss von 18,44 Mio. Im Budget 2023 war eine Million im Minus vorgesehen. Also schliesst der Gemeinderat die Rechnung mit 19,44 Mio. Franken besser ab. Wie kam es dazu? Aus der Neubewertung des Finanz­vermögens (Liegenschaften und Grundstücke) mit einer Zunahme von 5,44 Mio. Franken. Und die Steuern mit Mehreinnahmen von 13,65 Mio. Franken sind um über 14 Prozent gestiegen. André Hartmann, Vorsteher Finanzen, erklärte die Summe als eine Auswirkung von Steuerabrechnungen mit Veranlagungsentscheiden über mehrere Steuerperioden, welche letztes Jahr abgeschlossen wurden. Im Rechnungsjahr selber erhöhten sich die Steuereinnahmen um 3,36 Mio. Franken. Der Finanzvorsteher betonte, dass sich in diesem Jahr die Steuereinnahmen voraussichtlich wieder normalisieren werden. 2025 jedoch müssten sich diese massiven Steuereinnahmen auf die kantonale Finanzausgleichszahlung mit knapp 37 Mio. Franken (rund 8 Mio. mehr als noch 2023) auswirken. Nicht rekordverdächtig machen die Investitionen in der ­Jahresrechnung 3,5 Mio. Franken weniger aus als budgetiert. Einige Projekte konnten nicht rechtzeitig realisiert werden, etwa wegen Stimmrechtsrekursen. Der Gesamtaufwand gegenüber dem Budget 2023 ist um 2,5 Mio. Franken höher. Die Mehrkosten im Bereich Gesundheit und Soziales betragen 1,21 Mio. Franken. Hinzu kommen höhere Energiekosten, mehr Ausgaben im Bereich Bildung und für temporäre Arbeitskräfte. Dominik Ziegler, ­Präsident der Rechnungsprüfungskommission (RPK), empfahl die Rechnung zur Annahme. Der Kostenpunkt Gesundheit werde jedoch weiter steigen, die Verzögerung von Investitionen hätten einen direkten Zusammenhang mit den Einsprachen. Er erwähnte zudem den signifikanten Anstieg von Anwaltskosten als Auswirkung der diversen Rekurse. Die Jahresrechnung wurde einstimmig angenommen.

«Dorfplatzvollendung Zumikon, jetzt»

Eine Einzelinitiative (Dez. 2023) verlangte die Vollendung des Dorfplatzes nach dem Richtplan von 1972, damit sollte mehr Platz auf Dorfplatzniveau geschaffen werden. Hugo Rhiner, ein Initiant, erklärte anhand von Plänen, wie sich das Initiativkomitee, bestehend aus drei Personen, die Vollendung vorstellt. Eine Hürde, sei die Beanspruchung privater Grundstücke mit diversen Miteigentümern. Hugo Rhiner erhoffte sich eine freiwillige Unterstützung der privaten Grundeigentümer. 25 Minuten lang gehörte ihm das Mikrofon – die 136 Stimmberechtigten hörten aufmerksam zu. Danach argumentierte Gemeinderätin Beryl Niedermann, Vorsteherin Tiefbau, warum der Gemeinderat die Initiative ablehnt: Kaum abschätzbare finanzielle Auswirkungen, eine Kosten-Nutzen-Frage. Richtplan aus dem Jahr 1972 längst überholt, die Erneuerung des Dorfplatzes kurz vor Baustart usw. Nach der Wortmeldung eines Vertreters der betroffenen Grundeigentümer, welche die Initiative nicht gutheissen, kam es zur Abstimmung. Die Initiative wurde mit einer grossen Mehrheit abgelehnt.

Neue Heizung für Schwäntenmos 12

Gemeinderat Thomas Epprecht, ­Vorsteher Sicherheit und Liegenschaften, erklärte, dass Heizungen eine Lebensdauer bis 20 Jahre haben – im Schwäntenmos 12 sind es schon 31. Eine Ölheizung darf nicht mehr eins-zu-eins ersetzt werden, und ­gemäss einer Machbarkeitsstudie garantiert Erdwärme eine zuverlässige Versorgung von Wärme und Heisswasser. Ein Ausführungskredit von 396 000 Franken ist gefragt. ­Dominik Ziegler empfahl die Annahme. Mit einer Gegenstimme wurde der Kredit bewilligt.

Rekursitis

Nach den Abstimmungen folgten allgemeine Informationen. Besonders interessant war jene zum «Stand
der Umsetzung der sechs Zumiker Grossprojekte». Beispielsweise zur Erneuerung des Dorfplatzes: Ein Stimmrechtsrekurs wurde im Januar 2023 abgewiesen, die ­Rekurrenten zogen den Entscheid des Bezirks­rates weiter ans Verwaltungsgericht, dieses hat den Rekurs am 16. Mai abgewiesen. Bei der ­Sanierung der Parkgarage ist die Frage der Kostenbeteiligung der Miteigentümer noch nicht vom Tisch – man erhofft sich eine gütliche Einigung. Der Baurekurs gegen den Neubau Asylunterkunft Farlifang wurde im Januar 2024 vom Baurekursgericht abgewiesen. Ein Stimmrechtsrekurs ist noch beim Bezirksrat pendent (der Entscheid wird bis im Spätsommer erwartet). Eine Übergangslösung für die Asylsuchenden in der Gemeinde gibt es jedoch nicht. Also wurde in Küsnacht ein geeignetes Mietobjekt gefunden. Nun hat sich dort der ­Gemeinderat eingeschaltet, ob es zu einem gültigen Mietvertrag kommt ist ungewiss.

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