Die pinkfarbenen Markierungen rund um den Dufourplatz fallen auf. Wir wissen: Wenn solche Markierungen erscheinen, wird gebaut. Zur Beruhigung: Gebaut wird nicht wegen der Rad-WM, sondern für barrierefreie Busstationen. Das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) muss umgesetzt werden.
Die Bundesverfassung garantiert Eigentum, trotzdem gibt es Ausnahmen. Für Strassenprojekte zum Beispiel kann der Kanton Grundstücke enteignen. Von einer Enteignung ist die Rede, wenn die öffentliche Hand Privaten Eigentum wegnimmt und entschädigt.
Der Regierungsrat hat zur umstrittenen Bushaltestelle Felbenstrasse Stellung genommen. Auszüge aus dem Protokoll.
Die pinkfarbenen Markierungen rund um den Dufourplatz fallen auf. Wir wissen: Wenn solche Markierungen erscheinen, wird gebaut. Zur Beruhigung: Gebaut wird nicht wegen der Rad-WM, sondern für barrierefreie Busstationen. Das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) muss umgesetzt werden.
Die Bundesverfassung garantiert Eigentum, trotzdem gibt es Ausnahmen. Für Strassenprojekte zum Beispiel kann der Kanton Grundstücke enteignen. Von einer Enteignung ist die Rede, wenn die öffentliche Hand Privaten Eigentum wegnimmt und entschädigt.
Der Regierungsrat hat zur umstrittenen Bushaltestelle Felbenstrasse Stellung genommen. Auszüge aus dem Protokoll.
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