23/2016 Ja – fünfmal einstimmig

Von adminZoZuBo ‒ 9. Juni 2016

Ja – fünfmal einstimmig

Die Gemeindeversammlung hiess am Mittwochabend sämtliche Anträge des Gemeinderats gut. Einstimmig.

Verglichen mit der Gemeindeversammlung letzten September, als der Gemeinderat für den Verkauf des ehemaligen Pflegezentrums am See um jede Stimme kämpfen musste, war die Versammlung am Mittwochabend für ihn ein Spaziergang. Ein Haus stand zwar auch dieses Mal auf der Traktandenliste, doch ging es lediglich um dessen Bauabrechnung. Und diese fiel besser aus als erwartet. Der gesprochene Kredit für die Sanierung und den Umbau des alten Gemeindehauses an der Oberdorfstrasse 16 zu Wohnraum wurde um über 220’000 Franken unterschritten. Die 85 Stimmberechtigen genehmigten die Abrechnung einstimmig. Ebenfalls tiefer als der gesprochene Kredit fiel die Abrechnung für die Erschliessung des Gebiets Unterhub aus. Auch hier herrschte Einstimmigkeit, wie auch bei der Jahresrechnung der Netzanstalt.

Positiv präsentiert sich auch die Jahresrechnung der Gemeinde, die von Finanzvorstand Urs Fellmann vorgestellt wurde. Um fast 12 Millionen Franken hat sich diese im Vergleich mit dem Voranschlag verbessert. «Freuen wir uns über dieses Ergebnis», sagte er, «aber lassen wir uns auf keinen Fall davon blenden.» Denn bei näherer Betrachtung werde ersichtlich, dass mehrere Einmaleffekte für den resultierenden Gewinn verantwortlich seien. Hauptgrund seien die höheren Steuererträge von rund 8,4 Mio. Franken. Laut Urs Fellmann ist überhaupt nicht vorhersehbar gewesen, dass für die passive Steuerausscheidung rund 2,3 Mio. Franken weniger abgeliefert werden mussten als im langjährigen Durchschnitt. Passive Steuerausscheidung? Die Erklärung lieferte der Finanzvorsteher sogleich. So würden Steuerausscheidungen ohne Einflussmöglichkeiten der Gemeinde vom Steueramt vorgenommen. «Sie teilt die Steueransprüche mehrerer Gemeinwesen an die gleiche Person auf, beispielweise wenn jemand in Zollikon wohnt und in der Stadt Zürich eine Anwaltskanzlei hat.» Bei der aktiven Steuerausscheidung erhält die Wohnsitzgemeinde Geld, bei der passiven muss sie abliefern.

Urs Fellmann erklärte ebenso, was mit den höheren Steuererträgen passieren wird. Den grössten Teil werde die Gemeinde in den Finanzausgleich abliefern müssen. «Es handelt sich also um einen Durchlaufposten und leider nicht um Geld, das in der Gemeinde bleibt.»

Die Gemeindeversammlung hiess in der Folge die Jahresrechnung mit einem Aufwand von 154,5 Mio. Franken und einem Ertrag von 166,7 Mio. Franken einstimmig gut. Ebenso klar angenommen wurden die beiden Kreditanträge fürs Jugendhaus, für das ein jährlicher Kredit von 155’000 Franken für die nächsten drei Jahre bis zum Vorliegen des neuen Konzepts zur Jugendarbeit bewilligt wurde sowie die Beibehaltung der bisherigen Abgeltung von 30’000 Franken.
Wer doch noch einen Sprint hinlegen wollte, konnte dies auf dem Weg zum Apéro tun. (mmw)

 

 

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