12/2017 Beugi kommt an die Urne

Von adminZoZuBo ‒ 24. März 2017

Beugi kommt an die Urne

Drei Stunden wurde diskutiert, am Schluss die Entscheidung vertagt: Über die Zukunft des Beugi-Areals wird an der Urne entschieden.

805 Stimmberechtigte: So viele wie seit 1990 nicht mehr kamen am Mittwochabend im Gemeindesaal und in der Turnhalle Oescher für eine Gemeindeversammlung zusammen. Knapp über zehn Prozent aller Zolliker Stimmberechtigten sind also gekommen, um über die beiden Initiativen zu befinden, die dem Projekt des Gemeinderats für das Beugi-Areal gegenübergestellt wurden. Wäre eine der beiden Initiativen angenommen worden, wäre das Projekt der Gemeinde, die das Areal an die Baugenossenschaft Zurlinden abgeben möchte, um darauf fünf Bauten mit 50 Wohnungen, Läden sowie dem Grossverteiler Coop zu erstellen, vom Tisch gewesen. Anders als die Gemeinde wollte ­Forum 5W-Mitglied Stephan Brändli, dass diese das Areal selber bebaut, anstatt es im Baurecht abzugeben. Die Initiative von Jürg Widmer, dem Vizepräsidenten der Neuen Baugenossenschaft Zollikon, verlangte die Abgabe des über 6200 Quadratmeter grossen Grundstücks im Dorfzentrum zu einem vergünstigten Baurechtszins an die Zolliker Baugenossenschaften mit gleichzeitigem Verzicht auf einen Grossverteiler. Weil sich die beiden Initiativen gegenseitig ausschlossen, wurden sie nach langer Diskussion und vielen Wortmeldungen – auch ein Antrag zur geheimen Abstimmung wurde gestellt, der aber chancenlos blieb – in einer ersten Abstimmung einander gegenübergestellt. Die Initiative Widmer hatte die Nase klar vorn: 420 Stimmen entfielen auf sie, die Initiative Brändli erhielt 217 Stimmen. Nach dieser ersten Abstimmung empfahl Forum 5W-Präsident Jürgen Schütt, bei der finalen Gegenüberstellung der Initiative Widmer und dem Projekt der Gemeinde Letzteres zu unterstützen. Denn ausser der Eigenfinanzierung hätte die Initiative Brändli am Weg der Gemeinde festgehalten und das Gestaltungskonzept samt Grossverteiler übernommen. Bei der Initiative Widmer hingegen seien viele Fragen offen, es brauche ein neues Konzept, das Resultat sei unklar.

Urnenabstimmung über Initiative Widmer

Aber auch in der Schlussabstimmung erhielt die Initiative Widmer die Mehrheit der Stimmen: 400 sagten ten Ja, 361 lehnten sie ab. Am Ziel war Jürg Widmer damit aber nicht. FDP-Nationalrat Beat Walti stellte den Antrag auf Urnenabstimmung: «Der Entscheid ist knapp, die Arealentwicklung für Zollikon enorm wichtig», weshalb sämtliche 8016 Stimmberechtigten darüber abstimmen sollten – an der Urne. ­Gemäss Gemeindegesetz kann für Beschlüsse von Gemeindeversammlungen, an denen nicht mehr als die Hälfte der Stimmberechtigen teilgenommen hat, die Urnenabstimmung verlangt werden. Ein Drittel der bei der Beschlussfassung anwesenden Stimmberechtigten muss dem Antrag dazu zustimmen. Dies traf denn auch ein: 332 folgten dem Antrag des Nationalrats. Einige verliessen daraufhin den Gemeindesaal kopfschüttelnd und hängeringend. «So kommen wir doch nie wieder an eine Gemeindeversammlung», stellten sie das Vorgehen in Frage. Initiant Jürg Widmer sagte, er habe mit dem Weiterzug an die Urne gerechnet, finde ihn aber schlecht: «Viele haben sich an die Versammlung bemüht und nur weil die grossen Parteien unterlegen sind, wird nun die Urnenabstimmung verlangt.» Vor die Urne kommt nur die Initiative Widmer, da bei einem Urnengang nur die Schlussabstimmung weitergezogen werden kann. Der nächstmögliche Abstimmungstermin wäre der 21. Mai. Dieser dürfte aber kaum realistisch sein, da die Abstimmungsunterlagen neu aufbereitet und fristgerecht verschickt werden müssen. Die Initiative Brändli ist definitiv vom Tisch. (mmw)

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