Sommer, Sonne, Demokratie

Von Tobias Chi ‒ 10. Juli 2020

Erstmals hat Zollikon eine Gemeindeversammlung unter freiem Himmel durchgeführt. Das Ereignis war für die Gemeinde nicht nur logistisch, sondern auch inhaltlich ein Erfolg – denn alle fünf empfohlenen Vorlagen wurden angenommen.

296 Stimmberechtige hatten sich auf dem Zolliker Buechholzplatz für die Landsgemeinde eingefunden. (Bild: cef)
296 Stimmberechtige hatten sich auf dem Zolliker Buechholzplatz für die Landsgemeinde eingefunden. (Bild: cef)

Im Vorfeld waren wohl alle ein bisschen nervös. Eine Gemeindeversammlung im Freien durchzuführen, war für die Gemeinde Zollikon ein Novum. Man hatte sich für diese Massnahme entschieden, weil einige wichtige Geschäfte, über die eigentlich schon an der wegen Corona abgesagten Gemeindeversammlung im März hätte abgestimmt werden sollen, nicht länger aufgeschoben werden konnten. Und so wurde am Samstag die erste Zolliker Landsgemeinde auf dem Pausenplatz der Aula Buechholz unter strengen Sicherheitsauflagen durchgeführt.Im Falle schlechten Wetters wäre die Veranstaltung auf den morgigen Samstag verschoben worden. Doch zum Glück schien am letzten Wochenende die Sonne, sodass die 500 vorsorglich angeschafften Regenpelerinen in ihren Verpackungen blieben. Stattdessen konnten sich die Teilnehmenden neben Mineralwasser auch bei Schutzmasken bedienen – denn die Pandemie ist leider noch nicht ausgestanden. Aus diesem Grund mussten bei der Eingangskontrolle auch alle Teilnehmenden registriert werden, was zu Warteschlangen führte.

Schliesslich aber konnte der auf 9 Uhr angesetzte offizielle Teil mit rund einer Viertelstunde Verzögerung beginnen. Gemeindepräsident Sascha Ullmann ergriff das Mikrofon, das im Laufe des Morgens einige kleinere Kapriolen schlagen sollte. In seiner kurzweiligen Ansprache ging der Präsident auf die besonderen Umstände des Anlasses ein, während die Stimmenzähler die Zahl der Anwesenden ermittelten: 296 Stimmberechtigte hatten sich an diesem Morgen auf dem Pausenplatz eingefunden.

Kritik an Teilbereichen

Und dann ging es gleich ans erste und vielleicht wichtigste der fünf Geschäfte: den Projektierungskredit für die Sanierung des Schwimmbads Fohrbach. Nachdem Gemeinderat André Müller das Projekt zur Annahme empfohlen hatte, ergriffen auch RPK-Präsident Viktor Sauter, Parteivertreter der FDP und der Grünliberalen sowie einige Stimmberechtigte aus dem Publikum das Wort. Trotz der Kritik an einzelnen Aspekten – etwa den hohen Kosten oder der langen Bauzeit – wurde die Vorlage schliesslich eindeutig angenommen.

Auch den vier weiteren Geschäften stimmte die Mehrheit der Anwesenden zu – dem Baukredit für den Ausbau der Bushaltestelle am Bahnhof Zollikon sogar ohne eine einzige Gegenstimme. Das sechste Traktandum, über das der Souverän hätte befinden sollen, war wenige Tage zuvor von den Initianten zurückgezogen worden, nachdem die Gemeinde sowie fast alle Parteien die Vorlage zur Ablehnung empfohlen hatten. Sie hätte die Errichtung einer Lärmschutzwand zwischen dem Skatepark Riet und dem Wohn- und Pflegezentrum Blumenrain verlangt.

Streichung eines Passus

Die Schule Zollikon war gleich mit drei Vorlagen vertreten, die alle von Gemeinderätin und Schulpflege­präsidentin Corinne Hoss-Blatter vorgestellt und zur Annahme empfohlen wurden. Klar zugestimmt wurde sowohl dem Projektierungskredit für den Neubau des Betreuungshauses Rüterwis im Zollikerberg als auch der Schaffung einer neuen Stelle «Leitung Bildung». Beim Traktandum «Totalrevision Musikschulordnung der Musik­schule Zollikon» forderte ein Gemeindemitglied, einen Passus der Vorlage zu streichen, der die Nutzung der Schulungsräume für privaten Musikunterricht zulässt (siehe Interview unten). Die Mehrheit der Anwesenden stimmte dieser Streichung zu, bevor die Vorlage dann einhellig angenommen wurde.

«Ich bin sehr erleichtert über die Annahme unserer drei Vorlagen», sagte Corinne Hoss-Blatter im Anschluss an die gut zweistündige Versammlung. Die Gemeinderätin freute sich vor allem für die Schule Zollikon, die sich durch die Annahme der Geschäfte nun in eine po­sitive Richtung weiterentwickeln könne.

Nachgefragt

Jovita Tuor ist Musikschulleiterin in Zollikon.

Frau Tuor, die Vorlage über die Totalrevision der Musikschulordnung wurde angenommen. Was bedeutet das für die Musikschule?

Die alte Musikschulordnung datiert vom April 2011. In den letzten neun, bald zehn Jahren hat sich die Musikschule weiterentwickelt. Es war an der Zeit, die aktuellen Gegebenheiten gesetzlich fest­zuhalten. Hauptneuerung ist das Angebot des Erwachsenenunterrichts. An anderen Musikschulen wird er mit Erfolg angeboten, doch in Zollikon fehlte er bislang. Wir freuen uns, dass wir den kostendeckenden Erwachsenenunterricht zunächst als Projektpilot über drei Jahre anbieten können.

Gestrichen wurde der Passus über die Nutzung der Schulungsräume für den privaten Unterricht. Ist das ein Problem?

Warum hatten wir den Passus in der Musikschulordnung aufgeführt? Hauptgrund war die Vermeidung von Konkurrenzange­boten. Eine erwachsene Person könnte wählen, ob sie sich offiziell über die Musikschule anmelden soll oder Privatunterricht bei einer unserer neun Klavierlehrpersonen beziehen soll. Die Konsequenz dieser Zweigleisigkeit wäre Konkurrenz zwischen den Musiklehrpersonen, was sich eine öffentliche Schule nicht leisten kann. Wir sind mit der Schulpflege in Kontakt und suchen nach Lösungen, wie wir das sogenannte Konkurrenzverbot regeln können.

Wussten Sie bereits im Vorfeld, dass die Streichung dieses Punktes an der Gemeindeversammlung gefordert werden würde?

Leider wussten wir gar nichts davon und sind davon ausgegangen, dass die Stimmberechtigten die Musikschulordnung ohne Änderung annehmen würden. Gerne hätten wir im Vorfeld die Gründe dargelegt.

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