Von Franca Siegfried ‒ 23. November 2023
Am 19. November ein kräftiges Ja! 80,22 Prozent haben die erste Vorlage zur Erneuerung des Dorfplatzes angenommen. Der Verpflichtungskredit von 6,76 Millionen Franken ist genehmigt und damit die Auflösung des Pachtvertrages mit anschliessender Liquidation der Zentrumscafé Zumikon AG.
Mit einem noch deutlicheren Ja von 91,41 Prozent wurde die zweite Vorlage gutgeheissen. Für die Erneuerung und Sanierung der Parkgarage Dorfplatz wurde der Verpflichtungskredit von 13,37 Millionen Franken genehmigt mit einem Gemeindeanteil von 7,44 Millionen. Die voraussichtlichen Kostenanteile der mitbeteiligten privaten Eigentümer sind somit vorfinanziert. Die Stimmbeteiligung für die erste Vorlage betrug 56,2, für die zweite 56,03 Prozent.
Laut der Gemeinde ist jedoch die Freude über das Abstimmungsresultat etwas getrübt. Vergangenen Freitag informierte der Bezirksrat Meilen, er habe einen Stimmrechtsrekurs, der zwei Anträge enthält, teilweise abgewiesen: Die verlangte Absetzung der Abstimmung oder ein Auszählungsverbot kam nicht zustande. Der zweite Teil ist jedoch noch hängig. Gemeindeschreiber Thomas Kauflin: «Die Auswirkungen auf die beiden Vorlagen aufgrund des Rekurses werden sich in den nächsten Wochen und Monaten zeigen.»
Herr Epprecht, was geschieht als Nächstes nach dem Ja der Stimmberechtigten zu den Verpflichtungskrediten Dorfplatz und Sanierung der Parkgarage?
Die überaus klaren Abstimmungsergebnisse sind uns Ansporn und Auftrag zugleich. Mit der Freigabe der Kredite kann nun mit der Ausführungsplanung und den Ausschreibungen zur Arbeitsvergabe begonnen werden, so dass – wenn parallel dazu auch die juristischen Baustellen gelöst sind – auf dem Dorfplatz und in der Parkgarage vom Sommer 2024 bis zum Sommer 2026 gebaut werden kann. Und dann, im Herbst 2026, feiern wir mit allen Einwohnenden die Eröffnung des neuen Dorfplatzes. Darauf freuen wir uns schon.
Wie könnte sich der kurzfristige Stimmrechtsrekurs gegen die Urnenabstimmung, der zwar vom Bezirksrat abgelehnt wurde, doch noch auf die Planung auswirken?
Der am Freitag vor der Abstimmung eingegangene Stimmrechtsrekurs enthält zwei Anträge: Abgelehnt hat der Bezirksrat das erste Begehren, die Abstimmung und Auszählung der Stimmen im letzten Moment
zu stoppen. Den zweiten Teil der Beschwerde hat der Bezirksrat noch nicht behandelt, darum kann ich mich zum laufenden Verfahren nicht äussern. Dieses betrifft die Ausführungsplanung und die Ausschreibungen jedoch nicht. Persönlich halte ich es für gesellschaftspolitisch problematisch, wenn demokratisch gefällte Entscheidungen immer häufiger noch ein juristisches Nachspiel haben, wie wir es leider auch in Zumikon erleben.
Die Stimmbeteiligung von 56 Prozent liegt mehr als zehn Prozent über dem schweizerischen Durchschnitt. Bei der Vorlage Dorfplatz sind 22 leere Stimmzettel eingereicht worden, bei der Sanierung deren elf. Wie analysieren Sie diese Enthaltungen?
Die hohe Stimmbeteiligung spiegelt das grosse Interesse der Zumikerinnen und Zumiker an den beiden Vorlagen. Stimmenthaltungen gibt es immer. Immerhin waren das bei dieser Abstimmung nur rund ein Prozent resp. ein halbes Prozent aller eingegangenen Stimmzettel. Über die Motive kann man nur spekulieren. Vielleicht war für die eine oder den anderen die Wahl in den Ständerat einfach wichtiger.
Nachgefragt bei Gemeinderat Thomas Epprecht
ANMELDEN
Herzlich willkommen! Melden Sie sich mit Ihrem Konto an.